Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 20.02.1986 - 7 U 217/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Innerhalb geschlossener Ortschaften; Fahrbahn; Winterliche Verhältnisse; Gefährliche Stelle; Verkehrswichtige Stelle; Vorhersehbarkeit einer Gefahrenlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1987, 696
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 16.11.1987 - 12 U 216/87
Grundsätze zur Verkehrssicherungspflicht; Streupflicht und Räumpflicht für …
Nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zur Verkehrssicherungspflicht betreffend öffentliche Straßen besteht eine Streu- und Räumpflicht für Straßen, die wie hier innerhalb geschlossener Ortschaften sich befinden, nur an verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Fahrbahnstellen (vgl. OLG Stuttgart VersR 87, 696; Urteil des erkennenden Senats vom 29. November 1982 VersR 83, 568; vom 18. Mai 1987 - Aktenzeichen: 12 U 1509/86 sowie vom 15. Dezember 1986 - Aktenzeichen: 12 U 297/86;… Geigel-Schlegelmilch, Der Haftpflichtprozeß, 19. Aufl., Kapitel 14 Rdnr. 148).